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Jugendschutz: Brasilien verklagt Discord
Die Regierung in Brasilia reicht Klage gegen Discord wegen der Nichteinhaltung brasilianischer Gesetze beim Jugendschutz ein und verlangt 83 Millionen Euro.
Die brasilianische Regierung hat Klage gegen die Onlinechat-Plattform Discord eingereicht. Sie wirft dem Unternehmen vor, gesetzliche Vorschriften zum Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht eingehalten zu haben und verlangt im Rahmen einer zivilrechtlichen Sammelklage Schadenersatz wegen immaterieller Schäden in Höhe von 500 Millionen Reais (83 Millionen Euro).
Brasiliens Justizminister Wellington César Lima e Silva, betonte, dass digitale Plattformen die brasilianischen Gesetze respektieren müssen. „Keine Plattform, ob inländisch oder ausländisch, darf sich über die gesetzlichen Grenzen hinwegsetzen“, so der Minister laut brasilianischen Medien.
Anlass für die Klage waren Sicherheitsmängel im Zusammenhang mit dem erschütternden Todesfall eines 13-jährigen Mädchens, das im Juli während eines Livestreams auf Discord mutmaßlich von anderen zum Suizid gedrängt wurde. Der Fall sorgte landesweit für Bestürzung. Die Polizei nahm sechs Personen fest, darunter fünf Jugendliche. Auf Anordnung der nationalen Datenschutzbehörde ANPD musste Discord die Möglichkeit zur Übertragung von Livestreams in Brasilien abschalten.
Nach Angaben der Regierung fiel die Entscheidung zur Klageerhebung, nachdem „Mängel bei den Mechanismen zur Altersüberprüfung sowie beim Schutz der Nutzer vor schwerwiegenden Risiken“ auf der Plattform festgestellt worden waren. In ihrer Erklärung nimmt die Regierung ausdrücklich Bezug auf den Fall der Jugendlichen.
Die in der vergangenen Woche bei einem Bundesgericht in Brasília eingereichte Klage verlangt von Discord strengere Kinderschutzfunktionen, Altersverifizierungssysteme, Verfahren zur Inhaltsmoderation sowie die rechtskonforme Gestaltung von Kommunikationsfunktionen. Bei Nichteinhaltung droht ein tägliches Zwangsgeld in Höhe von 500.000 Reais (rund 83.000 Euro). Zuvor hatten die Behörden mit Discord über Verbesserungen verhandelt; erachteten die vorgelegten Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheit durch technische Anpassungen und finanzielle Investitionen jedoch als unzureichend. Laut der Nachrichtenagentur Reuters bezeichnete Discord in einer Stellungnahme die Klage als unverhältnismäßig.
Brasilien gehört zu den Ländern, die am aktivsten bei der Regulierung sozialer Medien vorgehen. Erst im März verschärfte die Regierung den Schutz von Minderjährigen im Internet. Ein neues Digitalgesetz etabliert Altersverifikationen und verbietet Endlosvideos, um Jugendliche vor Social-Media-Sucht zu schützen. Fast zeitgleich zur Klageerhebung gegen Discord verhängte die brasilianische Datenschutzbehörde gegen die Kurzvideoplattform TikTok wegen Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Daten von Kindern und Jugendlichen eine Millionenstrafe und verfügte Auflagen zum Jugendschutz.
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