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Nach Rücktritt von Bas: Schweitzer soll neuer Arbeitsminister werden
Kurz nach dem Rücktritt von Bärbel Bas präsentiert die SPD einen Nachfolger: Der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, soll neuer Arbeits- und Sozialminister werden. Er übernimmt das Amt in schwierigen Zeiten.
Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer soll neuer Bundesminister für Arbeit und Soziales werden. Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident soll Bärbel Bas folgen, die kurz zuvor als Arbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende zurückgetreten war.
Der 53-jährige Jurist war von 2024 bis 2026 Ministerpräsident und hatte mit der SPD die Landtagswahl im März dieses Jahres verloren. Seitdem gab es Spekulationen, Schweitzer wolle nach Berlin ins Bundeskabinett wechseln. Der Politiker ist derzeit einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPD - und auch Fraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz.
Bas begründete ihre Entscheidung mit persönlichen Gründen und öffentlichen Angriffen.
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Schweitzer übernimmt das Amt in schwierigen Zeiten, denn es stehen diverse Reformen an. So soll unter anderem die Rentenreform noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden. Im Juni hatte eine Kommission Empfehlungen für eine Reform vorgestellt. Anschließend gab es jedoch zwischen den Koalitionspartnern immer wieder Streitigkeiten über einzelne Punkte. Insbesondere das Ende der sogenannten Rente mit 63 hatte für anhaltende Diskussionen gesorgt.
Bas hatte an einem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Reform gearbeitet. Vielen in der Union ging das nicht schnell genug. Diese Baustelle überlässt sie nun Schweitzer.
Auf dem Schreibtisch von Bas lag außerdem noch ein Vorhaben zur Flexibilisierung der Arbeitszeit. Im Koalitionsvertrag ist eine Aufweichung des Acht-Stunden-Tages vorgesehen. Dieser ist jedoch gerade in der SPD umstritten, auch Gewerkschaften lehnten sich gegen den Plan auf. Auch damit dürfte sich Schweitzer weiter befassen müssen.
Hintergrund
27.09.2026
Der Streit ist hoch emotional, der Blick auf die Zahlen macht aber klar: irgendetwas muss passieren.
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Juso-Chef Philipp Türmer begrüßte die geplante Berufung von Schweitzer als Arbeitsminister. Schweitzer habe stets "mit ganz klarer sozialdemokratischer Orientierung" überzeugt. "In allen Reformdebatten wird diese klare Haltung notwendig sein", so Türmer.