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Wahl des Bundespräsidenten: Wer folgt auf Steinmeier?
Am 30. Januar wählt die Bundesversammlung ein neues Staatsoberhaupt. Doch wer für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier ins Rennen geschickt wird, ist noch offen. Welche Namen gehandelt werden, wer die besten Chancen hat und wie die Wahl abläuft.
Bis zur nächsten großen Wahl in Deutschland sind es noch rund drei Monate: Am 30. Januar 2027 soll über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entschieden werden. Er darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren. So viel ist klar bisher.
Unklar ist noch immer, wen die Parteien ins Rennen schicken werden. Anfang des Jahres hatte Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU, angekündigt, nach den Landtagswahlen im September zusammen mit den Parteivorsitzenden von CSU und SPD einen gemeinsamen Vorschlag für die Nachfolge Steinmeiers zu machen. Ein Monat nach den Landtagswahlen steht diese Entscheidung noch aus.
Die CSU hat bereits einen Vorschlag präsentiert, ob die CDU einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin ins Rennen schickt, ist offen. Besonders die SPD legt Wert darauf, dass das Amt erstmals von einer Frau besetzt wird.
Die Union schickt bereits mehrere Namen ins Rennen, die SPD ist zurückhaltender.
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Vorschläge für Kandidatinnen und Kandidaten können von jedem Mitglied der Bundesversammlung unterbreitet werden. In der Praxis ist es aber so, dass sich die in der Bundesversammlung vertretenen Parteien im Vorfeld auf Kandidaten verständigen und nur diese dann auch vorgeschlagen werden. Eine Partei, die keinen Abgeordneten oder Delegierten in der Bundesversammlung stellt, hat keine Möglichkeit, jemanden vorzuschlagen.
Das inoffizielle Vorschlagsrecht bei der Kandidatenfindung innerhalb der Koalition hat die Union, die deutlich mehr Mitglieder in der Bundesversammlung stellt als die SPD. Da die SPD schon jetzt mit Steinmeier den Bundespräsidenten stellt, ist sie zudem gewissermaßen nicht an der Reihe.
Die CSU wirbt für die bayrische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als gemeinsame Kandidatin der Regierungsparteien. Aigner wird seit Monaten für die Steinmeier-Nachfolge gehandelt, die 61-jährige ehemalige Bundesagrarministerin wäre die erste Frau im Amt des deutschen Staatsoberhaupts.
CSU-Chef Markus Söder sagte im Bericht aus Berlin: Noch nie in 75 Jahren habe die CSU den Bundeskanzler oder den Bundespräsidenten gestellt. "Eigentlich kann man schon mal argumentieren, dass wir jetzt auch ein bisschen dran wären."
Es gibt aber auch Zweifel an Söders Intentionen. Beobachtern zufolge hat Söder seine Ambitionen auf das Kanzleramt nicht aufgegeben. Wenn eine CSU-Politikerin Bundespräsidentin werden würde, könnte das auch seine Chance auf das Kanzleramt verbauen. Zwei CSU-Politiker an der Spitze des Staates gelten als unwahrscheinlich.